21.11: Demontration „Fight Back – Rechten Terror bekämpfen!

Kommt zur Demonstration “Fight Back – Rechten Terror bekämpfen!” am 21.11., 18:00 am Mahnmal für Burak!“

Es wäre vielleicht an der Zeit, an der Tradition der Silvio-Meier-Demo anzuknüpfen und das Loch, das sie hinterlassen hat, wieder zu füllen. Auch wenn mit dem Aufkommen der AfD klassische Neonazi-Strukturen stark an gesellschaftlicher Relevanz verloren haben, bleibt Antifa genauso notwendig. Man muss nicht weit schauen, um das zu sehen: Der Bezirk Berlin-Neukölln wird seit Jahren von einer rechten Anschlagsserie heimgesucht: Rechtsmotivierte Brandanschläge, Beschmierungen und Drohungen häufen sich. Mittendrin befinden sich Neonazis, die AfD, die Polizei und das Landeskriminalamt sowie die Justiz. Gerade also Neukölln würde momentan von solch einer intervenierenden Demonstration profitieren. Am Todestag von Silvio Meier wird es daher eine Demo in dem Berliner Stadtteil geben. Gegen das Vergessen in Neukölln und anderswo.“ (Black Pond Antifa)

https://www.supernovamag.de/28-jahre-silvio-meier-demo-was-bleibt/

13.11.: Proteste gegen dänischen Neonazi

Ob es zu der für heute angekündigten Provokations-Veranstaltung der rechten Partei „Stram Kurs“ aus Dänemark auf der Sonnenallee kommt, bleibt weiterhin fraglich. Geplante Veranstaltungen des Parteivorsitzenden Paludan und seiner Anhänger_innen in Frankreich und Belgien konnten nach Interventionen der Behörden bisher nicht stattfinden.

Während der Gegenprotest Kundgebung: Kein Platz für Nazis – egal aus welchem Land! des Bündnis Neukölln auf 15.30 Uhr verschoben wurde, gibt es mittlerweile auch eine weitere Anmeldung für den morgigen Samstag.
Haltet also weiterhin die Augen offen. Aktuelle Informationen findet ihr bei Berlin gegen Nazis:

Sebastian Thom greift illegal Corona-Hilfen ab

Auch seitdem die Generalstaatsanwaltschaft Berlin die Ermittlungen rund um die rechten Angriffe und Brandstiftungen in Neukölln an sich gezogen hat, konnten die Betroffenen der Anschläge kaum auf neue Erkenntnisse hoffen. Um der Kritik an einer anhaltenden Erfolglosigkeit entgegen zu wirken, wird mit den neuen Ermittlungen rund um den Hauptverdächtigen Neonazi Sebastian Thom von staatlicher Seite aus besonders offensive Öffentlichkeitsarbeit betrieben.
Aufgrund von Ermittlungen wegen Subventionsbetrugs durchsuchte die Polizei nach eigenen Angaben heute Morgen u.a. eine Wohnung im Käthe-Dorsch-Ring. Thom wird vorgeworfen, für eine vermeintliche Garten- und Landschaftsbaufirma Corona-Soforthilfe für Soloselbstständige beantragt und erhalten zu haben. [1]
Bereits Ende August musste ein Gerichtsprozess gegen Thom und Tilo Paulenz wegen geringerer Straftaten – Sprühereien und das Verkleben von Stickern mit positivem Bezug auf Rudolf Hess – vertagt werden, da die befragten Polizeibeamt_innen aufgrund von fehlenden Aussagegenehmigungen kaum zur Klärung der Vorwürfe beitrugen. [2] Nicht ohne Grund fordern Betroffene der Anschlägsserien seit langem einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Taten und der involvierten Personen und Gruppen.

[1] https://www.tagesspiegel.de/berlin/razzia-bei-berliner-neonazi-verdaechtiger-fuer-neukoellner-anschlaege-soll-illegal-corona-hilfe-kassiert-haben/26169082.html

[2] https://antifra.blog.rosalux.de/justiz-berlin-kein-fortschritt-im-neukoelln-komplex/

Offensives Neukölln

Bereits einige Tage vor der Es reicht! Rechte Netzwerke zerschlagen!-Demonstration am 30. August in Berlin-Rudow haben einige Antifaschist_innen dem Neuköllner Süden einen Besuch abgestattet. Insbesondere an den AfD-Locations „Casino am Zwickauer Damm“ [1] und dem Restaurant „Novi Sad“ [2] wurden beste Grüße hinterlassen. Beide Orte dienen der Neuköllner und auch Berliner AfD immer wieder als Rückzugsort für größere Veranstaltungen und Treffen. Insbesondere das am Stadtrand gelegene Casino bietet mit einem eigenen Saal und Bühne bereits Gästen wie Andreas Kalbitz eine Bühne und begrüßte neben weiterer Neonazis mit Tilo Paulenz und Sebastian Thom auch die Hauptverdächtigen der rechten Neuköllner Anschlagsserie im Publikum.

https://antifa-berlin.info/news/1718-offensives-neukoelln-onk-glasbruch-beim-casino-am-zwickauer-damm

https://antifa-berlin.info/news/1717-offensives-neuklln-gegen-novi-sad

[1] https://antifa-berlin.info/news/1675-rechte-netzwerke-zerschlagen—casino-am-zwickauer-damm

[2] https://antifa-berlin.info/news/1671-rechte-netzwerke-zerschlagen—restaurant-novi-sad